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Am heutigen Samstag wurde in Fambach (Gemeinde Breitungen/Werra) der Kreisverband Schmalkalden-Meinigen der Piratenpartei Thüringen gegründet. Neben den Piraten aus dem Landkreis waren Vertreter des Landesverbandes gekommen.
Nach einer kurzen Begrüßung, der Abklärung wichtiger Formalien und die Wahl der Versammlungsämter ging es an die Gründung. Diese war bis zuletzt unsicher, denn durch den Wegzug von einigen aktiven Piraten waren die Kreispiraten personell geschwächt.
So wurde kontrovers von allen Anwesenden über den Gründungswillen diskutiert. Insbesondere da zu Beginn der Versammlung nur drei stimmberechtigte Piraten anwesend waren, wurde seitens der anwesenden Gäste empfohlen, eine Kreisverbandsgründung zu überdenken und um einige Monate zu verschieben.
Zuletzt überwiegte nach ausfühlicher Diskussion aber die Tendenz zur Gründung, die mit einer Zweidrittelmehrheit bestätigt wurde. Der Kreisverband wird von den Mitgliedern als große Chance gesehen, die Aktivitäten im Landkreis Schmalkalden-Meiningen zu intensivieren. Engagierten Mitgliedern soll so eine Plattform geboten werden um Veranstaltungen wie Infostände und Stammtische besser organisieren zu können.
Bei den anschließenden Vorstandswahlen wurde David Reinhardt (22) zum Vorsitzenden des Kreisverbandes gewählt. "Ich freue mich, dass es doch noch positiv für die Gründung des Kreisverbandes ausgegangen ist und sogar ein Neumitglied gewonnen werden konnte. Ich sehe es als meine erste Aufgabe, die Aktivitäten auf Kreisebene auszubauen und unsere Position im Landkreis zu stärken. Konkret werden wir uns mit dem geplanten Pumpspeicherkraftwerk Schmalwasser auseinandersetzen. Weiter gilt es die Nachvollziehbarkeit und Transparenz in den kommunalen Entscheidungsgremien herzustellen", so der neugewählte Vorstand. Des Weiteren wurden Daniel Jackob (20) als stellvertretender Vorsitzender, Jan Schrenke (38) als Schatzmeister und Andreas Klee (28) als Beisitzer gewählt.
Der nächste Stammtisch der Piraten Schmalkalden-Meiningen findet am Donnerstag, den 5. April 2012 um 19.30 Uhr im Rainman's Inn (Asbacher Straße 16, 98574 Schmalkalden) statt. Alle Piraten und Gäste sind ausdrücklich eingeladen, mit den Piraten über aktuelle Themen zu diskutieren.
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31.03.2012 - 20:40:53
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http://www.piraten-thueringen.de/gruendung-kv-schmalkalden-meiningen-erfolgt
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Am Samstag, den 31.03.2012, laden die PIRATEN des Landkreises Schmalkalden-Meiningen alle interessierten Bürger zur Gründungsversammlung des Kreisverbandes "PIRATEN Schmalkalden-Meiningen" in Fambach ein.
Bereits am 18. November 2011 beschlossen vier Piraten die Gründung anzustreben und brachten den laut Satzung des Landesverbandes Thüringen den vorgegebenen Prozess auf den Weg. Dem vorausgegangen waren mehrere Stammtische, sowie Treffen im Internet.
Jedoch steht die Gründung des Kreisverbandes noch auf leicht unsicheren Füßen, wie David Reinhardt, Kandidat für das Amt des Vorsitzenden, erläutert: »Durch den Wegzug einiger aktiver Piraten ist es nicht sicher, dass der Gründungswille durch die Versammlung ausgedrückt wird, denn ein Kreisverband Schmalkalden-Meiningen ist nur sinnvoll, wenn genug Piraten lokal mitarbeiten. Wir sind jedoch sicher, dass, durch die Landtagswahl im Saarland beflügelt, noch einige Interessenten hinzukommen werden. Es gab bereits mehrere Zusagen von Neumitgliedern, am Samstag dabei sein zu wollen.«
Weitere Kandidaten sind Jan Schrenke aus Schmalkalden als Schatzmeister und Daniel Jackob aus Untermaßfeld für das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden.
Für Interessierte und Sympathisanten besteht noch während der Versammlung die Möglichkeit, Mitglied zu werden und an den Abstimmungen teilzunehmen. Auf der Gründungsversammlung soll eine Satzung für den Kreisverband beschlossen, sowie ein Vorstand für voraussichtlich ein Jahr gewählt werden.
Die Gründung findet in 98597 Fambach, Neue Wiese 15, im ersten Stock der Reinhardt Ventile GmbH, statt. Los geht es um 15:00 Uhr und dauern wird es etwa eine Stunde.
Dies wäre dann die vierte Gründung eines Kreisverbandes der PIRATEN Thüringen in diesem Jahr, nachdem sich bereits Verbände in Gera, dem Ilm-Kreis und im Landkreis Altenburger Land gegründet haben.
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29.03.2012 - 13:46:13
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http://www.piraten-thueringen.de/gruendung-kv-schmalkalden-meiningen
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Die Piratenpartei Deutschland hat in den vergangenen Jahren seit ihrer Gründung 2006 eine rasante Entwicklung durchlaufen. Die jüngste Mitgliederexplosion begann mit dem Einzug der PIRATEN in das Abgeordnetenhaus in Berlin im September 2011. Seither stieg die Zahl der PIRATEN um über 8.000 auf nun fast 24.000 engagierter Bürger an. Nach dem großen Wahlerfolg im Saarland wird es Zeit, nun auch in Mühlhausen Fuß zu fassen.
Für das Frühjahr 2012 sind zahlreiche Aktionen in der Thomas-Münzer-Stadt geplant. So wird es, wie für Piraten üblich, einen ersten Stammtisch geben. Solche Treffen sind oft der erste Kontakt für Menschen, die sich von etablierten Parteien längst nicht mehr vertreten fühlen.
»Es ist einfach an der Zeit, auch in Mühlhausen eine Anlaufstelle für jeden zu bieten, der sich einen Politikwechsel wünscht oder einfach nur interessiert ist«, erläutert Simon Stützer die Pläne für die kommenden Monate. Der gebürtige Mühlhäuser ist schon seit 2009 Pirat. Doch er ist nicht der einzige ”Seeräuber in der Politik“ aus der Stadt an der Unstrut. Susanne Graf, deren Wahlheimat lange Zeit Mühlhausen war, ist der eigentliche Exportschlager. Nach ihrem Abitur am Beruflichen Gymnasium Mühlhausen zog es sie dann nach Berlin. Eigentlich wollte sie dort Wirtschaftsmathematik studieren, landete aber schließlich als jüngste Abgeordnete im Landtag der Bundeshauptstadt.
»Ich freue mich, wenn ich gerade jungen Menschen in Mühlhausen ein Vorbild sein kann. Wobei meine Geschichte auch allgemein aufzeigt, dass es lohnt, sich in der Politik einzumischen, unabhängig vom Alter.«, so die junge Abgeordnete. Graf und Stützer planen bereits eine Veranstaltung der Piraten in Mühlhausen - »Der Weg in die Politik«.
Den ersten Schritt haben die Piraten in Mühlhausen nun getan. Wie sollte es anders sein: Mit einem Internetauftritt. Von nun an suchen sie auf www.piraten-muehlhausen.de Mitstreiter aus Mühlhausen und der Region, damit es bald auch an der Unstrut heißt »Klarmachen zum Ändern!«.
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27.03.2012 - 15:41:36
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http://www.piraten-thueringen.de/piraten-entern-muehlhausen
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Schule ohne Lehrer?
Wir stehen in Thüringen inzwischen nahe vor dem Abgrund eines kollabierenden Bildungssystems. Die Entscheidung, den Lehramtsanwärtern die Fahrtkosten zur Pflichtveranstaltung „Studienseminar“ nicht mehr zu erstatten, ist ein weiterer Schritt in die falsche Richtung.
Wie zweifelhaft die Regelung des Thüringer Haushaltsbegleitgesetzes ist, welches besagt, dass für zwei in Rente gehende Landesbedienstete nur ein neuer eingestellt werden darf, zeigen die Berechnungen des Bildungsökonom Klaus Klemm, der einen zusätzlichen Bedarf von 600 Lehrern in Thüringen errechnet hat.
Es wird immer deutlicher, dass die Aussagen des Ministers Matschie zu Neueinstellungen von Lehrern Wunschvorstellungen bleiben werden.
Das Land Thüringen hat sich aus dem Wettbewerb der Bundesländer, junge Lehrer zu binden, weitgehend zurückgezogen. Auch die Wenigen, die unbedingt in Thüringen bleiben wollen, sollen bis zum Schuljahresbeginn warten. Andere Bundesländer bieten schon vor Schuljahresbeginn den jungen Lehrern gut bezahlte Stellen an. Stellt sich die Unfähigkeit des Landes Thüringen, auf Bewerbungen von jungen Lehrern zeitnah zu reagieren, als Sargnagel des Thüringer Bildungssystems heraus?
Wenn doch jemand auf eine Stelle in Thüringen gewartet hat, wird ihm gerade mal eine Teilzeitstelle angeboten. In anderen Bundesländern locken Vollbeschäftigung und Verbeamtung.
Bei der Arbeit sieht sich dann ein junger Lehrer in Thüringen einer bürokratischen Mangelverwaltung gegenüber, die ihn dazu zwingt, die benötigten Lehrmittel aus der eigenen Tasche zu bezahlen.
Er wird in einem Kollegium arbeiten, in dem engagierte Lehrer trotz eines hohen Altersdurchschnitts die Schule am laufen halten und vielfach bis zum Burn-Out arbeiten. Die Folgen sind unzählige Vertretungsstunden, sowie Abordnungen an andere Schulen, um dort notdürftig Löcher zu stopfen. Zudem kommen die Probleme der Inklusion von Förderschülern auf ihn zu, ein Sachverhalt, auf den ihn das Studium überhaupt nicht vorbereitet hat.
Um das Thüringer Bildungssystem zu retten, ist ein grundsätzliches Umdenken erforderlich. Zu allererst müssen reelle Zahlen auf den Tisch, wie viele Lehrer wirklich für den Unterricht zur Verfügung stehen und wie viele Unterrichtsstunden wirklich ausfallen oder fachfremd vertreten werden. Die Ausbildung der Lehrer muss dringend reformiert werden. Junge Lehrer müssen im Studium mit den Werkzeugen moderner Didaktik und Methodik ausgestattet werden. Hierzu gehört in besonderem Maße auch Medienkompetenz. Entwicklungspsychologische und schulrechtliche Inhalte haben für die spätere Arbeit eine höhere Bedeutung als eine übertriebene fachwissenschaftliche Ausbildung.
Investitionen in die Bildung sind auch Investitionen in die Wirtschaft. Wenn Unternehmen Thüringen verlassen, weil sie kein qualifiziertes Personal mehr finden, wird es zu spät sein in Bildung zu investieren.
http://www.insuedthueringen.de/regional/thueringen/thuefwthuedeu/Mehr-als-600-Lehrer-zusaetzlich-noetig;art83467,1942495
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27.03.2012 - 14:37:35
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http://www.piraten-thueringen.de/thueringen-spart-sich-die-bildung-t6
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Die Piraten Jena unterstützen Andreas Mehlich als Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters. Hier eine kurze Vorstellung des Kandidaten.
Am 22. April 2012 findet auch in Jena die Oberbürgermeisterwahl statt. Die Piratenpartei Jena unterstützt den parteilosen und -unabhängigen Kandidaten Andreas Mehlich. Dieser setzt sich seit Jahren - auch beruflich - für Bürgerbeteiligung und Transparenz und damit für zwei klassische Piraten-Themen ein.
Der Oberbürgermeisterkandidat zu seiner persönlichen Verbindung mit Jena: »Ich bin 47 Jahre alt, geboren in Weimar, und lebe seit 2001 in Jena. In der Saalestadt habe ich Erziehungswissenschaft, Europäische Ethnologie und Kulturgeschichte studiert, sowie in Weimar Informatik. Seit 2005 bin ich als Stadtteilmanager tätig, seit 2009 in Jena Winzerla. In dieser Funktion verstehe ich mich als Brückenbauer und Moderator zwischen Bürgern und Verwaltung, Netzwerker und Gestalter der sozialen Infrastruktur. Diese Erfahrungen möchte ich nun gesamtstädtisch einbringen.«
»Das oberste Ziel ist, die Säule der Bürgerschaft, neben der Verwaltung und Politik, zu stärken. Diese drei Säulen – Verwaltung, Politik, Bürgerschaft – sollen zukünftig auf Augenhöhe kommunizieren. Diese Trias verkörpert eine Bürgerkommune.
Und diese will ich mit Ihnen zusammen gestalten. Hier spielt Transparenz eine große Rolle. Verwaltung ist für die Inhalte zuständig, in Absprache mit der Politik. Die Bürgerschaft legitimiert diese Inhalte. Ich werde mich für eine angemessene Bürgerbeteiligung zu allen Inhalten und Themen, die das Einverständnis bzw. das Mittragen der Bürger auf breiter Basis verlangen, einsetzen. Gerade wie die Planungsprozesse am Eichplatz oder Inselplatz gelaufen sind, sollen sich so nicht wiederholen. Hier bleiben die Informationen einem auserwählten Kreis vorbehalten. Entschieden und geplant wird ohne das Votum der Bürger. Bürgerbeteiligung ist für mich der Motor der Zivilgesellschaft. Mittels methodisch gut moderierten Bürgerbeteiligungen, ob in baulichen, fiskalischen, sozialen oder kulturellen Fragen, füllen wir den Begriff Zivilgesellschaft mit Inhalten. Bürgerbeteiligung heißt Kompromisse finden, und damit ist es ein demokratischer Prozess für die Beteiligten. Es sollen sich alle einbringen können, die sich ernsthaft für die Sache engagieren!«, so der Kandidat zu seinen politischen Zielen für Jena zur Oberbürgermeisterwahl 2012.
Daraus erklärt sich auch die Motivation Mehlichs für eine Kandidatur: »Warum kandidiere ich? Weil es Zeit ist für Veränderungen. Die zunehmende Individualisierung und die Vielfalt an Lebensentwürfen stellt die Gesellschaft vor neue Herausforderungen. Bürger müssen stärker an gesellschaftlichen Prozessen teilhaben. Verwaltung muss sich als Dienstleister der Bürgerschaft stärker öffnen. Es gilt neue Wege zu gehen, mit Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Verwaltung sowie den Kreativen und Kulturschaffenden zusammen.Die Potenziale müssen gebündelt, Synergieeffekte genutzt und Ressort übergreifend gearbeitet werden.«
In seinem bisherigen bürgerschaftlichen Engagement zeichnet sich Mehlich durch eine intensive Zusammenarbeit mit diversen Verbänden auf Landes- und Bundesebene aus: »Ich arbeite in mehreren Vorständen mit: Thüringer Arbeitsgemeinschaft Soziale Stadtentwicklung und Gemeinwesenarbeit e.V. sowie im Bundesvorstand, Hilfe vor Ort e.V., Thüringische Vereinigung für Volkskunde e.V. und CoKo e.V. (Commons-Kooperation-Kommunikation).«
Mehr zu dem Kandidaten in seinem Blog auf Jenapolis
http://mehlich.jenapolis.de
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26.03.2012 - 22:26:56
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http://www.piraten-thueringen.de/kandidat-andreas-mehlich-jena
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Bereits die ersten Hochrechnungen zeigen einen phantastischen Erfolg für die Piraten im Saarland. Nach dem vorläufigen Endergebnis entfallen 7,4 Prozent der Wählerstimmen auf die Piraten. Ein besonderer Erfolg war die hohe Aktivierungsquote bei den bisherigen Nichtwähler. Viele Bürger, die bislang nicht mehr zur Wahl gegangen waren, hatten im Saarland ihre Stimme für die Piraten abgegeben.
Damit ziehen die Piraten nach Berlin in Fraktionsstärke in den zweiten Landtag ein. Der neue Stil, Politik für und mit dem Bürger zu gestalten, kommt an und hat bereits die Altparteien dazu bewegt neue Wege einschlagen zu müssen.
Für die anstehenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr wird dieser Wahlerfolg im Saarland Rückenwind bedeuten. Neben bisherigen
Nicht-Wählern, die in der Vergangenheit ihr Vertrauen in die Parteien verloren hatten, fühlt sich auch das Klientel der etablierten Parteien von den Piraten angesprochen.
Quelle: http://www.statistikextern.saarland.de/wahlen
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25.03.2012 - 21:04:45
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http://www.piraten-thueringen.de/saarland-einzug-in-den-landtag
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Am morgigen Sonntag finden im Saaland die Landtagswahlen statt. Wir PIRATEN Thüringen rufen alle Bürger im Saarland auf, ein deutlcihes Zeichen für Bürgerbeteiligung und Transparenz zu setzen und ihre Stimme der Piratenpartei zu geben.
Die Saarpiraten haben in kürzerster Zeit nicht nur die gesamte Organisation zur anstehenden Wahl geleistet, sie haben darüber hinaus ein Wahlprogramm verabschiedet und die Wahlliste aufgestellt.
Frischen Wind brachten auch die Plakate der Piraten in das Strassenbild. Heute werden die Piraten auch weitere Unterstützung aus Berlin erhalten. Der Berliner Piratenabgeordnete Andreas Baum unternimmt kurzentschlossen einen Wochenendausflug an die Saar.
Alle Informationen zu den Saarpiraten, ihrem Wahlprogramm und natürlich den Kandidaten findet man direkt auf ihrer Website.
Jede Stimme ist wichtig, jede Stimme für die Piraten ist eine Stimme für einen anderen Politikstil für Deutschland, für Transparenz und Bürgernähe und gegen Lobbyismus und Machtmissbrauch.
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24.03.2012 - 11:12:11
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http://www.piraten-thueringen.de/saarland-ltw12-jede-stimme-zaehlt
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Die Gründung des Kreisverbandes der PIRATEN Gotha rückt immer näher. „Es ist höchste Zeit“, so Andreas Dötsch, der bereits seit 2009 die orange Farbe der neuen politischen Kraft trägt, „dass die Piratenpartei in Gotha die politische Arbeit aufnimmt. Nicht erst seit dem aktuellen Beispiel zeigt sich die unbedingte Notwendigkeit, dass der Bürger seine Möglichkeiten auf Beteiligung wahrnimmt. Und dabei wollen wir unterstützen.“
Ein neu formuliertes Gothaer Programm, in der typisch piratigen Lesart beschreibt die Themen Wirtschaft, Soziales, Wohnen, Familie, Kultur und viele weitere. Auf der Gründungsversammlung wird es der -ffentlichkeit präsentiert. Im Programm finden sich die Ziele der Piratenpartei und wie sie für die Stadt Gotha und den Landkreis Anwendung finden können.
Besonders die von der Piratenpartei immer wieder genannte Forderung nach Transparenz und einer gläsernen Verwaltung bekommt im neuesten Fall der politischen Skandälchen neuen Nährboden. Die Piraten erkennen dieses gewisse ‚Geschmäckle’, dass vier Wochen vor der Kommunalwahl ein seit fast zwei Jahren laufendes Untreueverfahren gegen den amtierenden Oberbürgermeister der Stadt Gotha mit Donnerhall publik gemacht wurde. Es ändert aber nichts an der Tatsache, dass hier dringender Aufklärungsbedarf besteht.
Es ist nicht nachvollziehbar, wie selbstverständlich alle Mitwirkenden in diesem einzigartigen Schauspiel, angefangen beim Stadtrat, der kommunalen Beteiligungsgesellschaft WiBeGo, der Rechtsabteilung der Stadt Gotha und schließlich der OB selbst, per Haftungsausschluss, so eine ungeheuer große Schuldenlast für den Verursacher einfach so übernommen haben. Oder wie kann es sich eine finanziell hoch verschuldete Stadt wie Gotha leisten, eine Abfindung von 500.000 Euro einfach so durchzuwinken? Eine Art Ehrensold, jedoch fern jeder Vernunft und offensichtlich ein ‚Goldener Handschlag’, um den Abgang des ungeliebten Geschäftsführers der WiBeGo und der Stadtwirtschaft Gotha im Jahr 2007 zu realisieren. Dass die Zinsen der Verschuldungen zu Lasten der Gothaer Bürger gehen und dass woanders hingegen jeder Cent gebraucht wird, wollen die Piraten jetzt nicht einmal weiter popularisieren. Vielmehr appellieren die Gothaer Piraten an alle Beteiligte, die rasche Klärung des Falles umfassend zu unterstützen.
So äußert sich Sebastian Beitlich, ebenfalls Mitglied des künftiges Kreisverbandes: „Wir fordern die Offenlegung sämtlicher Verträge, die die öffentliche Verwaltung und ihre angegliederten Unternehmen abgeschlossen haben und künftig abschließen werden, solange die Privatsphäre des Einzelnen nicht schwerer wiegt, als das öffentliche Interesse. Doch dies sehen wir im aktuellen Fall nicht gegeben.“
Um diesen Fall kümmert sich zwar die Staatsanwaltschaft, doch wollen die PIRATEN in Zukunft weder die Stadt Gotha noch den Landkreis unter den politische Verfehlungen seiner gewählten Repräsentanten leiden lassen. Dafür stehen die Piraten mit ihrem Programm und mit ihren Mitgliedern ein.
Jeder ist eingeladen, an der Gründung am 14. April um 17.00 Uhr im Music Pub „The Londoner“ in der Perthesstrasse teilzunehmen. Im Programm gibt es übrigens auch einen eigenen Kodex der Piraten für das alltägliche und politische Handeln. Eine Ausgabe des Kodex werden die Gothaer PIRATEN gerne denjenigen zukommen lassen, die immer noch nicht begriffen haben, wie Demokratie funktioniert. Die PIRATEN in Gotha helfen dabei gerne.
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23.03.2012 - 07:31:13
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http://www.piraten-thueringen.de/gotha-piraten-transparenz-rathaus
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